Schopp: Bürgerentscheid ernst nehmen

10. Februar 2015

Der Landtagsabgeordnete Marcus Klein (CDU) begrüßt das klare Votum der Bürgerinnen und Bürger in Schopp für einen Verbleib im Landkreis Kaiserslautern. „Der Ausgang des Bürgerentscheids mag keine Überraschung sein, die Deutlichkeit des Votums spricht aber eine besonders klare Sprache“, so Klein. „Die Entscheidung in Schopp steht auch exemplarisch für das starke Interesse am Erhalt des Landkreises Kaiserslautern.“
Der Abgeordnete ist überzeugt, dass Voten in anderen Teilen des Landkreises ebenso deutlich ausfallen würden. „Würde man die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau befragen, ob sie im Landkreis Kaiserslautern bleiben oder nach Kusel zwangsfusioniert werden wollen, die Antwort wäre ebenso deutlich. Die Landesregierung täte gut daran, den Willen vor Ort ernst zu nehmen und sich von unausgegorenen kreisgrenzen-überschreitenden Fusionsphantasien zu verabschieden.“
Klein kündigt an, sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren dafür einzusetzen, dass die Schopper Entscheidung nun in Mainz auch beachtet wird. „Bürgerwille und direkte Demokratie dürfen nicht immer nur Lippenbekenntnisse sein, das Abstimmungsergebnis muss nun ernst genommen werden. Anders als seinerzeit in Enkenbach-Alsenborn, wo ein ebenso klares Votum glatt ignoriert wurde.“
Ebenso müssten die Ergebnisse der Arbeitsgruppen der beiden Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd in das weitere Verfahren einfließen und weitestgehend Beachtung finden. „Beide Verbandsgemeinden haben sich die Fusion nicht gewünscht, begleiten sie aber konstruktiv und in vorbildlicher Weise. Auch das muss im weiteren Verfahren eine Rolle spielen, wenn es nun darum geht, die Fusion in ein Landesgesetz zu gießen.“
Nun, da die Diskussion in Schopp beendet ist, rechnet der Landtagsabgeordnete mit einem zügigen Gesetzgebungsverfahren. Dies sei vom Innenministerium auch signalisiert worden.